UGL- Anträge 2002 -2009 24. Mai 2009 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Dr. Emilie Riedl, Nikolaus Thäter Betrifft: Allianz gegen Rechtsextremismus   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte , wir stellen den Antrag, dass die Marktgemeinde Egloffstein ebenfalls der Allianz gegen Rechtsextremismus betritt .   Die Gräfenberger Menschenrechts- und Demokratieerklärung, die am 3. Oktober 2007 vorgestellt wurde , wird bereits von vielen umliegenden Gemeinden unterstützt, auch als Zeichen der Verbundenheit mit den Nachbargemeinden Gräfenberg und Weißenohe. Erstunterzeichner der genannten Erklärung ist u. a. die Stadt Nürnberg. Aktuell haben auch die Kirchen, unter anderem auch das Dekanat Gräfenberg , Solidaritätserklärungen abgegeben.   DER WORTLAUT DER ERKLÄRUNG : Wir wenden uns entschieden gegen alle Formen des Rechtsextremismus in der Stadt Gräfenberg , im Landkreis Forchheim und darüber hinaus. Wir verurteilen jene Formen politischen Denkens und Handelns , die Mitbürger und Mitürgerinnen aufgrund ihrer Abstammung , ihrer ethischen Zuögerigkeit , ihres Geschlechts oder ihrer religiösen Orientierung zu Bürgern zweiter Klasse erklären. Wir treten entschieden ein für die Respektierung der Menschenrechte und den Schutz der demokratischen Grundprinzipien. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Menschen aus unterschiedlichen Kulturen in unserem Land friedlich und in wechselseitigem Respekt voreinander zusammenleben können.   Kommentar: Für die Gemeinderatssitzung am 2.6.09 war der Antrag als Tagesordnungspunkt festgesetzt. Allerdings stellte Alfons Beetz von der Affalterthaler Liste gleich zu Beginn der Sitzung den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der Affalterthaler Gemeinderat begründete dies damit, daß eine eventuell kontrovers geführte Diskussion in der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck (!!??) erwecken könnte. Dem wurde mit 10:2 Stimmem zugestimmt (Neinstimmen: Andresen u. Thäter , Dr. Riedl war nicht anwesend). Der Antrag soll nun in einer der nächsten nichtöffentlichen Sitzungen vorbesprochen werden. Wir bleiben dran! 24. Januar 2009 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Dr. Emilie Riedl, Nikolaus Thäter Betrifft: Freibad Egloffstein   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte , das Freibad Egloffstein nimmt in der Gemeinde im Tourismusbereich einen hohen Stellenwert ein . Seit der zuverlässigen Betreuung und Pflege durch den Bademeister Herrn Frank Izbahn hat das Freibad in den letzten Jahren wieder an Attraktivität gewonnen. Zeitungsberichte in den regionalen Teilen liefern hier positive Unterstützung. Mit den Entscheidungen des Marktgemeinderates bzgl. Erstellung eines Volleyballplatz und Neuanschaffung der Wärmepumpe hat das Freibad seine große Gewichtung für den Bekanntheitsgrad des Luftkurortes als Anziehungspunkt nicht zuletzt auch für die umliegenden Gewerbebetriebe erhalten können. Merkmale wie frisches Quellwasser und der reizvoller Blick auf den Ort mit der darüber liegenden Kirche und Burg macht den Ort und das Bad unverwechselbar, lädt die Besucher ein, das Marktgemeindegebiet auch zu anderen Gelegenheiten zu besuchen, wie z. b. Burgbesichtigung, Wildpark, Wandern, Besuch der Gastronomie etc. . Durch die Schließung des Forchheimer Freibades und die Verbesserung der Verkehrsanbindung durch die neuen Busfahrpläne besteht die Chance unser Egloffsteiner Freibad für ein größeres Publikum attraktiv zu machen. Wir stellen nachfolgenden Antrag : 1. AKTIVE BEWERBUNG DES FREIBADES Bewerbung im Groþraum Nürnberg / Fürth / Erlangen zusätzlich auch Kreisstadt Forchheim, hier ist in 2009 das Freibad nicht benutzbar Hierfür Erstellung eines Flyer Inhalt u. a. Öffnungszeiten - auch der Kiosk - Bewirtschaftung Fotos - Lageplan - Leistungsangebot Verkehrsanbindungen Die Erstellung eines Flyers ist schnell und kostengünstig bei hoher Auflage möglich, muß aber vor Saisonbeginn fertiggestellt sein. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt abzuklären ob mit den Freibädern Gräfenberg, Muggendorf, Pottenstein, Streitberg eine Kombikarte erstellt werden kann. Über einen neuen Pächter des Kiosks muss schnellstens entschieden werden.   2.SANIERUNG VOLLEYBALLPLATZ Nach jahrelanger Nutzung stehen einige zwingende Baumaßnahmen an, welche vor Saisonbeginn durchgeführt werden müssen, um die Bespielbarkeit zu gewährleisten. Die Kostenermittlung erfolgte auch in Gesprächen mit dem Bauhofleiter Herrn Günter Polster . Vornehmlich geht es um Austausch, Erneuerung der Sandeinlagen, Begradigung des Platzes und teilweise Erneuerung der Geräte, zeitlich begrenzte Stellung von Arbeitsgeräten. Die aktiven Mannschafts-Volleyballspieler des SCE Egloffstein, ebenso auch Freizeitsportler, haben sich bereit erklärt , unendgeltlich die Maßnahme zu unterstützen. Der Kostenaufwand wird ca. eine Summe von 2.000 Euro erreichen. Die notwendigen Arbeiten , z. B. Ausbaggern , sollten schon jetzt wegen der besseren Befahrbarkeit durchgeführt werden.   Kommentar: Der Rat entschied in der Gemeinderatsssitzung am 3.2.09 mit großer Mehrheit, dass das Volleyballfeld im Freibad noch vor Saisonbeginn erneuert werden soll. Ergenbis: Das Volleyballfeld wurde im Rahmen der Aufräumaktion am 4.4.09 von Mitgliedern des FC Egloffstein und der Freiwilligen Feuerwehr komplett erneuert. Der Antrag zur Erstellung eines Werbeflyers für das Freibad wurde an den Fremdenverkehrsausschuß weitergeleitet. Dieser tagte öffentlich am 10.2.09 im "Gasthof zur Post". Ergebnis: der Flyer wurde von Christiane Andresen, Uta Hofmann und Jutta Porisch erarbeitet, war am 21.3. gedruckt und kam zur Verteilung in die Gemeindeverwaltung. 24. Januar 2009 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Dr. Emilie Riedl, Nikolaus Thäter Betrifft : Klausurtagung Marktgemeinderat Egloffstein   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, mit der in den Marktgemeinderat erfolgten Wahl im März 2008 anlässlich der Kommunalwahl haben wir gemeinsam eine große Verantwortung übernommen. Einige unserer Kollegen sind erstmalig in diesem Gremium vertreten, ein neuer Erster Bürgermeister, für diese Legislaturperiode hauptamtlich, gewählt. Sicher haben alle im Rat Beteiligten feststellen können, dass für die Marktgemeinde große Themen anstehen, zukunftsorientierte Entscheidungen zu treffen sind. Dies kann in den Gemeinderatssitzungen aus Zeitgründen und auch der dafür nötigen Kenntnisse und Informationen nur unzureichend geschehen. Um künftig Ziel- sowie Ergebnis orientiert handeln zu können, halten wir es für erforderlich zweimal jährlich eine ganztägige Klausurtagung zu wichtigen Themen, gegebenenfalls unter Hinzuziehung von Fachreferenten, abzuhalten. Erstmalig sollte die erste Klausurtagung möglichst noch im März 2009 erfolgen. Weitere Klausurtagungen dann jeweils im März bzw. September der Folgejahre. Als erstes Thema schlagen wir hier die Energiepolitik der Marktgemeinde vor. Durch das Konjunkturprogramm der Bundesregierung , insbesondere für strukturschwache Gemeinden, erschließen sich bessere Fördermöglichkeiten, die ausgenutzt werden müssen, bevor die Mittel des Staates ausgeschöpft sind.   Kommentar: Der Antrag wurde mit 6 zu 9 Stimmen abgelehnt. Die Argumentation des Bürgermeisters: Klausurtage seien unnötig, da komplexe Themen ohnehin in Sondersitzungen oder durch Fachgremien aufgearbeitet werden. Würden sich alle Gemeinderäte um alle Themen kümmern müssen, könnte dies zur Überforderung führen. 16. September 2008 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Dr. Emilie Riedl, Nikolaus Thäter   Betrifft: Veranstaltung über Mobilfunkantennen und weitere Vorgehensweise der Marktgemeinde Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, am Donnerstag, den 9.Oktober 2008 findet um 19.30 Uhr in Lorenzenberg/Aßling eine Informationsveranstaltung zum Thema "Mobilfunkplanung für Gemeinden" statt. Es wird hiermit der Antrag gestellt, eine Delegation des Gemeinderates zu dieser Veranstaltung zu entsenden. Damit soll erreicht werden : 1. Der Marktgemeinderat setzt sich auch mit der Thematik auseinander, informiert sich über weitere Vorgehensweisen. 2. Die Interessen bzw. Anliegen der betroffenen Bürger werden ernst genommen. 3. Nach dieser Veranstaltung, in der Informationen eingeholt und Fragen geklärt werden können, werden weitere Schritte eingeleitet wie z.B. - Schreiben an O2 , falls noch nicht geschehen, zwecks Änderung der Strahlenausrichtung und Leistungsdrosselung der Antenne - Festlegung von geeigneten Standorten für Mobilfunkanlagen im Flächennutzungsplan Wir bitten diesen Antrag aufgrund der Dringlichkeit ( Veranstaltung am 9.10.08 ) auf die nächste öffentliche Sitzung aufzunehmen. Mit freundlichem Gruß Anlage : Einladung zur Informationsveranstaltung 9-10-2008 AßLING   Kommentar: Am 09.10.2008 informierten sich Karl-Heinz Igel (3.Bürgermeister), Christiane Andresen (UGL-Gemeinderätin), Rosi und Susanne Milke und Edgar Hofmann von der BI "Oberer Berg" in Aßling (30km südöstlich von München) bei einer Infoveranstaltung zum Thema "Mobilfunk". In der letzten Sitzung des Jahres am 16.12.08 in Schlehenmühle, erstatteten Christiane Andresen und Karl-Heinz Igel dem Gemeinderat Bericht zum Informationsabend in Aßling. Frau Andresen zeigte in einer Computer-Präsentation die wichtgsten Erkenntnisse zu rechtlichen Möglichkeiten, zum Gesundheitsrisiko durch Strahlenbelastung und zur Senkung der Belastung durch richtig gewählte Standorte und Ausrichtungen. 3. Bürgermeister Karl-Heinz Igel berichtete von seinem Gespräch mit Bürgermeister Werner Lampl und dem massiven Widerstand der Gemeinde Aßling. Das Gremium erteilte Frau Andresen und Herrn Igel den Auftrag weiter an der Sache dran zu bleiben. So soll Rechtsanwalt Frank Sommer in eine der nächsten Sitzungen eingeladen werden, damit alle rechtlichen Möglichkeiten gegen O2 ausgeschöpft werden können. Mehr zum Thema finden Sie hier. 24. August 2007 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Nikolaus Thäter, und Alfons Beetz (Liste Affalterthal),   Betrifft: Mobilfunkmast O2, Anwesen Egilolfstr. 183, 91349 Egloffstein Antrag zur weiteren Vorgehensweise bezüglich Standortverlegung. Auch im Namen der Egloffsteiner Bürgerinitiative vertreten durch die Sprecher Frau Dr. Emilie Riedl, Herr Baron Albrecht Freiherr von Egloffstein, Herr Bernd Prütting.   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Gemeinderäte, das Aufstellen des Mobilfunkmastes O2, dessen Inbetriebnahme noch nicht erfolgt ist, rief nicht nur bei den direkt betroffenen Anwohnern Widerstand hervor und hat zur Gründung eines Bürgerbegehren geführt, welches grossen Zuspruch erhält. Als von den Einwohner der Marktgemeinde gewählte Vertreter in den Gemeinderat haben wir vornehmlich die Interessen der Bürger und der Gemeinde zu vertreten. Daher fordern wir Sie auf, den Antrag in vollem Umfang zu unterstützen und zuzustimmen. Auf Grund der Dringlichkeit sollte der Antrag in die Tagesordunug der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. August 2007 aufgenommen werden. Die Marktgemeinde mit dem inzwischen einzigen grösseren Wirtschaftzweig, dem Fremdenverkehr, erleidet nachhaltig Schaden, bereits nach Aufstellung der zweiten Mobilfunkantenne reisten Gäste ab. Das Prädikat Luftkurort ist bei der jetzt eingetretenen Situation langfristig gefährdet. Es gibt Gutachten, die eine gesundheitliche Schädigung durch Mobilfunkantennen ausschliessen, aber auch gegenteilige Stellungnahmen. Unsere direkt betroffenen Bewohner haben jedenfalls begründete Befürchtung bezüglich negativer Beeinflussung der Gesundheit, vorallem um die Gesundheit der Kinder. Eine Sensibilisierung hat bei Nutzern und Betreibern stattgefunden. Wegen Ensembleschutz wurden den Bewohnern immer wieder bei der Bebauung bzw. Veränderung Auflagen erteilt. Nach Auskunft des 1. Bürgermeisters wurde der Ensembleschutz bereits 1994 aufgehoben, auch hier erging keine Information an die Marktgemeinderäte bzw. betroffenen Bürger, Einspruch war daher nicht möglich. Häuser und Grundstücke in der Umgebung der Anlage sind durch die Installation unverkäuflich und nicht mehr vermietbar. Antrag 1.unverzügliche Aufnahme der Verhandlungen mit O2 bezüglich zeitnaher Standortverlegung 2. Die Finanzierung der Standorte sollte in intensiver Abstimmung mit Landratsamt u.a. wegen der ohnehin prekären Haushaltslage erfolgen. 3. Auflösung bzw. Kündigung des Pachtvertrages O2 mit dem Verpächter, sowie Heilung des Pachtvertrages inkl. Entschädigungsleistung in Abstimmung mit Landratsamt. 4. Prüfung und Einleiten der Inregressnahme auf Grund fahrlässigen Handelns des Verantwortlichen. Der Bürgermeister und die Verwaltung der Gemeinde sind spätestens mit dem Schreiben von O2 vom 12.5.06 von dem Vorhaben unterrichtet, anschliessend noch einmal mit Schreiben vom 7.9.06. Gemeinsame Standortsuche wie u.a. angeboten, wurde nicht eingeleitet, die Marktgemeinderäte nicht informiert. Nachweislich hat der 1. Bürgermeister zuletzt am 17.8.07 während der Versammlung Egloffsteiner Bürgerbegehren in seiner Stellungnahme nicht den Tatsachen entsprechend informiert. Die Schreiben von O2 vom 12.5.06 und 7.9.06 lagen dem 1.Bürgermeister spätestens mit Faxübermittlung vom 7.8.07 vor, Faxprotokoll liegt vor. Auch während der öffentlichen Marktgemeindesitzung vom 14.8.07 wurde vom 1. Bürgermeister die Kenntnis von Anfragen O2 bestritten. Zeitgleich zu den o.g. Schreiben O2 in 2006 wurde vom Bauausschuss 24.5.06 und in öffentlicher Sitzung 6.6.06 zum Bau einer Mastanlage "Telekom" informiert. Hier hätte es also schon gemeinsame Lösungsmöglichkeiten gegeben. Die Gemeindverwaltung, insbesondere der 1. Bürgermeister sind jedoch nicht aktiv geworden. Untätigkeit und mangelnde Information haben nun zu der aktuellen für die Bürger nicht zufriedenstellenden Situation geführt, es besteht dringender Handlungsbedarf. Zeitlich wird es aufgrund der juristisch und vertraglich einwandfreien Sachlage keinen Aufschub mehr geben können, im Gegenteil sind bei künstlichem Hinausschieben von berechtigten Forderungen seitens O2, finanzielle Einbussen zu erwarten, welche dann Ersatzforderungen gegenüber der Marktgemeinde nach sich ziehen. Der Marktgemeinderat und die Marktgemeinde Egloffstein müssen gemeinsam mit dem Betreiber und dem Verpächter im Einvernehmen mit dem Landratsamt schnellstmöglich eine Lösung herbeiführen.   Egloffstein, den 24. Augustt 2007 Unterzeichner: Marktgemeinderäte Alfons Beetz, Christiane Andresen, Nikolaus Thäter für die Bürgerinitiative Dr. Emilie Riedl, Albrecht Freiherr von Egloffstein, Bernd Prütting.   *Wolfgang Wiesenhütter war im Urlaub Kommentar: Den Punkten 1 und 4 wurde mehrheitlich vom Gemeinderat zugestimmt. Über Punkt 2 und 3 soll nach Abklärung des 1. Punktes entschieden werden. Ausführliche Informationen finden Sie hier . April 2007 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und Wolfgang Wiesenhütter   Betrifft: Antrag zur Erstellung eines kommunalen Energiemanagements  für die gemeindlichen Gebäude Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Gemeinderäte, hiermit stellen wir den Antrag für den Markt Egloffstein ein Konzept eines kommunalen Energiemanagements zu erstellen.   Da in unserem Schulgebäude dringend eine Sanierung der alten Ölheizung erforderlich ist (Alter der Heizung, Einhaltung der Emissionswerte, sehr hoher Energieverbrauch) halten wir es für dringend erforderlich ein Konzept für die weitere Energiebewirtschaftung des Gebäudes zu erstellen. Auf Anfrage hat sich Kaminkehrermeister Herr Hörath bereit erklärt, den Gemeinderat in einer Sitzung über die Problematik der alten Heizanlage zu informieren. Es sollte jedoch nicht nur die Erneuerung der Heizung betrachtet werden,sondern auch der gesamte Energieverbrauch in die Betrachtung aufgenommen werden. Wir denken dabei an eine Nutzung der Regionalen Energieträger z.B. Hackschnitzel, sowie an die Erzeugung von Strom durch eine Photovoltaikanlage auf den Dächern. Dabei darf natürlich auch das Einsparungspotenzial durch Wärmedämmaßnahmen, sparsamer Umgang bei der Verwendung von Elektrogeräten und Beleuchtung, nicht außer acht gelassen werden. Bei der Auswahl des Energieträgers für die Gebäudeheizung ist auf die Verwendung von regional erzeugten Energieträgern der Nutzung von Öl oder Gas vorzuziehen. Dabei könnten die vorhandenen Potenziale unserer Landwirte und Material aus Pflegemaßnahmen des Bauhofes genutzt werden. Auch eine evtl. Möglichkeit die Schule, den Bauhof/Feuerwehrhaus und den Kindergarten mit einem kleinen Nahwärmenetz zu versorgen sollte dabei nicht außer Acht gelassen werden. Dabei könnte auch interessierten Anliegern die Möglichkeit eines Anschlusses angeboten werden. Für die Errichtung einer Photovoltaik wäre auch die Möglichkeit einer Bürgersolaranlage ins Auge zu fassen, da diese Anlagen in anderen Kommunen auf sehr hohes Interesse stossen. Über die Nutzung einer Hackschnitzelanlage könnte Herr Wiesenhütter, am Beispiel der auch in der Interkommunalen Zusammenarbeit Wirtschaftsband A9-Fränkische Schweiz vertretenen Städte Creussen und Pegnitz, einen Powerpointvortrag halten. Mit freundlichen Grüßen   Kommentar: war im Juni 2007 Tagesordnungspunkt. Wolfgang Wieserhütter wurde vom Gremium beauftragt, einen Vortrag über Energiemanagement am Beispiel der Stadt Creussen, zu halten. Am 1.7.2008 stellte Wolfgang Wiesenhütter das Konzept dem neuen Marktgemeinderat vor. Ein Arbeitskreis soll nun weitere Details ausarbeiten. März 2007 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und Wolfgang Wiesenhütter   Betrifft: Bestellung eines Seniorenbeauftragten für die Gemeinde Egloffstein Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herrn Gemeinderäte, hiermit stellen wir den Antrag für den Markt Egloffstein einen Seniorenbeauftragten zu bestellen. Folgende Gründe sprechen dafür : In unserer Gemeinde wird in den kommenden Jahren der Anteil von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, mehr und mehr steigen. Als Folge eines höheren Lebensstandards und besserer medizinischer Versorgung erreichen die meisten Menschen ein höheres Lebensalter. Fast jeder Bürger hat den Wunsch, seinen Lebensabend so lange wie irgend möglich in seiner gewohnten Umgebung zu verbringen. Damit bleiben der Gemeinde Einwohner, Steuern und Kaufkraft erhalten. Außerdem wird ein zusätzliches Dienstleistungsangebot im Seniorenbereich dafür sorgen, dass neue flexible Arbeitsplätze ( Stunden-, Halbtags-, Ganztagsjobs) im Ort entstehen. Hauptsächlich jüngere und an den Ort gebundene Personen profitieren davon. Die nachfolgende Generation wird, zur eigenen Existenzsicherung, flexibel auf den Arbeitsmarkt reagieren müssen, also oft nicht mehr vor Ort sein, und viele Frauen die einen Beruf erlernt haben, müssen diesen auch ausüben, weil die Lebenshaltungskosten weiter steigen werden.   In den meisten Ortsteilen Egloffsteins wird jetzt schon gute kirchliche (Seniorennachmittage), caritative (Zusammenkünfte beim BRK) und Verbandsarbeit (regelmäßige Sprechstunden des VDK) geleistet. Die Pflege Gebrechlicher und Kranker ist durch die Diakonie und die Caritas gesichert. Außerdem kümmern sich „Ehrenamtliche" und noch viele Verwandte um ihre älteren Mitbewohner.   Mit der Berufung eines Seniorenbeauftragten durch den Markt Egloffstein würde der Informations-und Erfahrungsaustausch mit allen Ortsteilen und auch untereinander verbessert werden. So könnte schnell und bedarfsgerecht gehandelt werden. Auch im Vorfeld einer Erkrankungen oder von Beeinträchtigungen könnten sich ältere Menschen Rat und Hilfe suchend an ihren Seniorenbeauftragte wenden. Er würde durch fachliche Unterstützung dazu beitragen, dass ältere Menschen selbstbestimmt entscheiden können. In regelmäßig gehaltenen Seniorensprechstunden, auch für Angehörige, könnten akute Probleme durch effiziente Beratung gelöst werden. Für Alleinstehende, von denen es in der Marktgemeinde in Zukunft immer mehr geben wird, sowie für Männer und Frauen ohne konfessionelle Bindung, wäre ein solcher Ansprechpartner besonders wichtig.   Für den überregional tätigen Kreisseniorenring, unterstützt durch das Landratsamt, ist der bestellte Seniorenbeauftragte der offizielle Ansprechpartner in einer Gemeinde. Neue Beschlüsse, alle wichtigen Informationen und Angebote zum Thema werden an die Seniorenbeauftragten des Landkreises weitergeleitet. Mit der regelmäßigen Veröffentlichungen im Egloffsteiner Gemeindeblatt wären auch unsere Seniorinnen und Senioren aktuell informiert. In allen Gemeinden und Städten des Landkreises Forchheim, außer in Egloffstein, nehmen seit Jahren Seniorenbeauftragte diese Aufgabe wahr - sehr zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb sind wir der Meinung, dass auch Egloffstein diesen wichtigen Schritt gehen muss.   Unser Vorschlag hierzu ist: Ein Treffen mit allen in der Seniorenarbeit Tätigen und auch Interessierten (persönliche Einladung, soweit bekannt und Einladung über das Gemeindeblatt). Aus diesem Gremium wird dann einvernehmlich der oder die Seniorenbeauftragte bestimmt.   Wir bitten den Gemeinderat um Zustimmung.   Kommentar: der Antrag "Seniorenbeauftragter wurde am 6.11.07 behandelt und so wie vorgelegt, einstimmig vom Gemeinderat genehmigt. Der Verwaltung wurde die Aufgabe übertragen ein Treffen zu organisieren. Am 13.3.2008 wurde bei einem Treffen der Aktiven im Seniorenbereich, Frau Gudrun Hoyer als Seniorenbeauftragte für den Markt Egloffstein und seine Ortsteile bestimmt. 01. Mai 2006 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und Wolfgang Wiesenhütter   Betr.: Kommunale Zukunftskonzeption Sehr geehrter Herr Bürgermeister, das Protokoll der Agenda Arbeitskreissitzung des Marktgemeinderates vom 12.04.05 liegt Ihnen vor. Wie aus dem Protokoll ersichtlich, sind gewisse Grundinformationen notwendig, um überhaupt in die angedachten Themenbereiche bzw. Arbeitskreise einzusteigen. Der Erhalt dieser Grundinformatio wurde nicht nur von den Beteiligten des Arbeitskreises gefordert, sondern ist ein langjähriger Wunsch des Gesamtgemeinderates: 1. Bestandsaufnahme Gemeinde eigener Gebäude und Grundstücke 2. Auflistung der im Gemeindebesitz befindlichen öffentlichen Verkehrsflächen 3. Informationen über den vorhandenen Flächennutzungsplan Ohne diese Ergebnisse ist ein Beginn des Agendaprozesses bzw. Erstellung eines kommunalen Zukunftskonzeptes nicht möglich. Wir stellen daher nochmals den Antrag, diese Informationen dem Gesamtgemeinderat in einer der nächsten nichtöffentlichen Sitzungen zur Beratung vorzulegen.   Kommentar: Bis heute sind die nötigen Unterlagen vom Bürgermeister und der Gemeindeverwaltung nicht beigebracht worden!!!!! 10.November 2003 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und Wolfgang Wiesenhütter Betr.: Antrag Internet Auftritt für den Markt Egloffstein   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, in allen wirtschaftlichen und behördlichen Bereichen wird die Nutzung des Internet und seiner Informationsvielfalt immer mehr zur Notwendigkeit. Die Nutzung im geschäflichen wie privaten Bereich wird immer intensiver und selbstverständlicher. Bisher ist kein eigenständiger Auftritt der Marktgemeinde vorhanden. Nur über die gemeinsamen Seiten der Tourist Information mit Obertrubach ist unser Trubachtal im Internet präsent. Die Gemeinde Obertrubach stellt hier ihren Ort mit seinen Ortsteilen vor und informiert ihre Bürger über die kommunalen Aktivitäten. Dies fehlt leider bisher vollständig für den Markt Egloffstein. Wir stellen daher folgenden Antrag: 1. Einrichtung eines eigenständigen Internet-Auftrittes des Marktes Egloffstein. 2. Erstellung einer Homepage, mit den für die Bürger interessanten Bereichen des gemeindlichen Geschäftsbereiches (Mitteilungen, Satzungen, Formulare, Anträge ect.) 3. Einbinden der Verweise zu den bereits bestehenden Internetangeboten aus dem Gemeindebereich (Kirchengemeinde, Touristinformation, Kindergarten, Vereine, und Vermieter). Eine Auflistung der Vorteile für alle wirtschaftlichen Bereiche der Marktgemeinde würde den Rahmen des heutigen Antrages sprengen. Herr Marktgemeinderat Wolfgang Wiesenhütter ist gern bereit, eine Präsentation zum Thema Internet durchzuführen. Wir bitten den Antrag auf der nächsten öffentlichen Marktgemeinderatssitzung zu behandeln und dem Antrag sowie dessen Umsetzung zuzustimmen.   Kommentar: Am 15.2.2005 wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen den Vertrag mit der Firma "multi-INTER-media", zu Erstellung einer gemeindlichen Webseite, abzuschliessen. Seit September 2005 ist die Gemeinde unter www.egloffstein.de im Internet präsent. 25. November 2002 Christiane Andresen Paradiesweg 243, 91349 Egloffstein Betr.: Fremdenverkehrsausschuß   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, auch für die jetzige Amtsperiode ist der bereits bestehende Fremdenverkehrsausschuss bestätigt worden. Bisher hat keine Sitzung. Ich stelle daher den Antrag auf Einberufung des Ausschusses bis spätestens Ende Januar 2003 zu einer öffentlichen Sitzung, gemeinsam mit dem Vorstand des Fremdenverkehrsvereins. Sicherlich werden Sie eine Tagesordnung erstellen. Ich bitte folgende Punkte in der Tagesordnung zu berücksichtigen: Bericht zur Entwicklung des Tourismus in der Marktgemeinde in den letzten fünf Jahren Übernachtungszahlen im Vergleich zu den Jahren Einnahmen Kurtaxe und deren Verwendung Fremdenverkehrsabgabe Maßnahmen zur Ankurbelung der Übernachtungszahlen Höhe der jährlichen Zuwendungen der Marktgemeinde an den Fremdenverkehrsverein und dessen Verwendung Aufräumaktion 2003 Pflege der vorhandenen Einrichtungen und deren Verbesserung durch Instandsetzung, Erscheinungsbild des Luftkurortes und der Gemeindeorte geplante Veranstaltungen 2003 wie z. B. Gangolf - Bühne, Wirtshaussingen etc.. Vermarktung des Luftkurortes Internet - Auftritt, was ist vorhanden , wie geht es weiter , Integration der Vermieter und der Ortsteile, wie z. B. Affalterthal öffentliche Verkehrsanbindung Übernachtungsmöglichkeiten, z. B. Zeltplatz Mountainbikewege, Schulsportplatz Gastronomie Auf die letzte öffentliche Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses vom 28.11.2000 wird Bezug genommen, es wird an die Erledigung , Vorlage der Geschäftsberichte 1999, 2000 sowie 2001; Bekanntgabe der Tourismusangebote von Obertrubach im Amtsblatt erinnert. Vorlage der Gästebefragungen und dessen Auswertung Regelmäßige , terminlich festgelegte gemeinsame Treffen des Ausschusses mit dem Vorstand und dem Geschäftsführer des Fremdenverkehrsvereins.   Kommentar: Der Fremdenverkehrsausschuß tagte am 16.Januar 2003 17. November 2002 Gemeinsamer Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und Wolfgang Wiesenhütter   Betr.: Jugendtreff Egloffstein Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, wie bekannt, hat das BDK - Haus schon seit Jahren zum Verkauf angestanden.Um den integrierten Jugendtreff in diesem Haus zu sichern, wurde dem Antrag auf Sicherung eines Nutzungsrechtes vom Marktgemeinderat am 29.10.1996 einstimmig zugestimmt. Wortlaut : " Der Marktgemeinderat befürwortet die Sicherung und Erhaltung von Jugendräumen im Falle eines Verkaufes des BDK - Hauses." Dem Verkauf des BDK - Hauses wurde am 4.9.2002 vom Marktgemeinderat zugestimmt. Der Erwerber wird der weiteren Nutzung des Jugendtreff nicht zustimmen. Auch in unserer Marktgemeinde ist die offene Jugendarbeit erforderlich, wurde in den letzten Jahren durch Jugendbeauftragte aus dem Gemeinderat und selbst gewählten Jugendverantwortlichen , sehr stark gefördert und belebt, eine feste Anlaufstation als Jugendtreff unter weitestgehender Selbstverantwortung , weiter notwendig. In den letzten Jahren waren die Jugendlichen in das Gemeindeleben positiv stark eingebunden, haben viel Eigeninitiative gezeigt und der Jugendtreff war und wird durch diverse Veranstaltungen stark reflektiert. Die Notwendigkeit offener Jugendarbeit wird auch immer wieder durch vorgeschlagene Maßnahmen des Freistaates und des Landkreises (zuletzt Sozialarbeiter für Gemeinde im Bereich Jugend) unterstrichen. Durch den aktiven Jugendtreff ist u. a. folgendes in letzten Jahren entstanden bzw. wurden weiter gefördert : feste jährliche Jugendversammlungen fest gewählte Mitverantwortliche Jugendfreizeitplatz feste Öffnungszeiten Pflege des Jugendtreff Veranstaltungen Private Nutzung Ferienprogramm Postenlauf u.v.m. Der gemeindliche offene Jugendtreff ist eine dingend erforderliche soziale Einrichtung in der Marktgemeinde. Daher wird der nachfolgende Antrag gestellt: Die Notwendigkeit eines Jugendtreffs in der Marktgemeinde ist erforderlich Die Jugendarbeit hat großen Stellenwert und wird von der Marktgemeinde gefördert Ersatzräume / Alternativen werden von der Marktgemeinde mit Beteiligung der Jugendvertreter gesucht und zur Verfügung gestellt. Notwendige Investitionen für den neuen Jugendtreff haben erste Priorität und werden im Haushalt mit an vorderer Stelle eingeplant. Wir bitten den Antrag auf der nächsten öffentlichen Marktgemeinderatssitzung zu behandeln und dem Antrag sowie dessen Umsetzung zuzustimmen.   Kommentar: Der Antrag wurde in der Sitzung am 17.12.02 mit Stimmengleichheit abgelehnt. 14.April 2002 Christiane Andresen Paradiesweg 24391 349 Egloffstein   Betr. : Wanderparkplätze Luftkurort Egloffstein Sehr geehrter Herr Bürgermeister , sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, seit dem vergangenen Winterhalbjahr werden die Wanderparkplätze gegenüber dem ehemaligen Hotel Häfner und Gasthof Krone vermehrt als Abstellplatz für den Schwerlastverkehr genutzt, u.a. Anhänger abgestellt. Insbesondere an den Wochenenden wird dort den Wanderern und Besuchern des Luftkurortes Parkraum im erheblichem Umfang genommen. Ich beantrage daher noch vor Saisonbeginn 2002 : Beschilderung der Parkplätze , inkl. Badparkplatz, mit Hinweisschildern, auf dem Parkverbot für LKW und Anhänger ausgesprochen wird, mit dem Hinweis auf kostenpflichtiges Abschleppen im Falle des widerrechtlichen Parkens. Ich bitte , meinem Antrag zuzustimmen.Vielen Dank.   Kommentar: Dem Antrag wurde vom MGR am 6.8.02 zugestimmt, allerdings ist er von der Verwaltung noch nicht umgesetzt. Hier erfolgt mündliche Erinnerung mit Erledigungstermin. Inzwischen wurde wohl intern eine Übereinkunft mit den LKW-Dauerparkern vereinbart. Sie stehen nun auf dem "Kerwa"-Platz. 28. März 2002 Christiane Andresen, Paradiesweg 243, 91 349 Egloffstein   Betr. : Energieversorgung Egloffstein Bei Veranstaltungen anläßlich der Komunalwahl März 2002 ist immer wieder die eigene Stromversorgung der Marktgemeinde kritisch angesprochen worden. Der Erhalt der eigenen Versorgung ist sicherlich ein wichtiges Thema. Ich stelle daher folgenden Antrag : 1.Information des Marktgemeinderates zur Energieversorgung 2.Bekanntgabe der Bilanzen 1999 2000 2001 3.Auskunft über die Höhe der Rücklagenbildung für Investitionen in den Jahren 1999 2000 2001 4.Welche Investitionen sind geplant / erforderlich zur Netzsicherung / -reparatur / - erweiterung, alternative Energiegewinnung wie Wasser / Wind / Sonne Ich bitte meinen Antrag auf einer den nächsten öffentlichen Sitzungen zu behandeln.   Kommentar: war bis heute kein Tagesordnungspunkt in Gemeinderatsitzungen. An den Antrag wurde mit Datum 17.11.02 erinnert mit Hinweis auf die Gemeindeordnung , nach der Anträge innerhalb von drei Monaten behandelt werden müssen. 28. März 2002 Christiane Andresen, Paradiesweg 243, 91 349 Egloffstein   Betr. : Schwimmbad 2002 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Marktgemeinderäte, nicht nur bedingt durch günstige Witterung während der vergangenen Saison, sondern auch durch feste Öffnungszeiten, Aktivitäten der Wasserwacht und die Festanstellung eines Bademeisters, sind wir wieder einen guten Schritt voran gekommen. Nun gilt es die Besucherzahl zu erhöhen und den Bekanntheitsgrad unseres schönen Schwimmbades zu verstärken. Dafür bedarf es vermehrter Öffentlichkeitsarbeit. Ich beantrage daher : Aufstellen von Werbetafeln an den Ortseingängen mit Hinweis auf Schwimmbad und Wassertemperatur , sowie Öffnungszeiten, vor Saisonbeginn 2002. Regelmäßige Werbung , d. h. monatliche Flugblätter bzw. Anzeigen, möglichst Donnerstags, in den einschlägigen Regionalzeitungen, inkl. Großraum Nürnberg und Erlangen. Ich bitte Sie meinem Antrag zuzustimmen. Vielen Dank.   Kommentar: war bis heute noch kein Tagesordnungspunkt in Gemeinderatsitzungen. An den Antrag wurde mit Datum 17.11.02 erinnert mit Hinweis auf die Gemeindeordnung , nach der Anträge innerhalb von drei Monaten behandelt werden müssen.

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